Grenzverschiebungen im öffentlichen Diskurs durch die extreme Rechte

Grenzen sind mehr als Linien auf einer Landkarte oder in einem Gesetzbuch. Grenzen strukturieren unser Denken, unser Zusammenleben, unsere politische Kultur.

Besonders im öffentlichen Diskurs markieren sie die Trennlinie zwischen dem Sagbaren und dem Unsagbaren, zwischen dem, was unsere Demokratie trägt, und dem, was sie bedroht.

In den vergangenen Jahren erleben wir, wie diese Grenzen von der extremen Rechten systematisch verschoben werden. Begriffe, die früher eindeutig dem radikalen Spektrum zuzuordnen waren – wie etwa „Volksverräter“, „Systempresse“ oder „Umvolkung“ –, dringen schleichend in den allgemeinen Sprachgebrauch vor. Tabubrüche werden bewusst inszeniert, Provokationen zum Mittel politischer Strategie erhoben.

Diese bewusste Grenzverschiebung folgt keinem naiven Irrtum, sondern einer gefährlichen Kalkulation: Wenn erst einmal das Unannehmbare sagbar wird, wird das Undenkbare machbar.

Doch genau hier entfaltet der Aphorismus seine volle Wucht:

„Jener, welcher die Grenze verschiebt, kennt deren Abgrund nicht.“

Denn wer glaubt, er könne Worte folgenlos radikalisieren, unterschätzt die Dynamik, die er entfesselt. Sprache ist nicht neutral. Sie prägt Bewusstsein, erschafft Wirklichkeit, zieht Konsequenzen nach sich. Wer die Würde anderer Menschen in Frage stellt, wer Gruppen pauschal entwertet oder Angst und Hass sät, lockert die Fundamente unserer Gesellschaft.

Er öffnet Türen, die sich nicht so leicht wieder schließen lassen.

Die extreme Rechte verschiebt die Grenzen nicht nur sprachlich, sondern auch moralisch und politisch:

Was früher ein Angriff auf die Grundwerte der Demokratie gewesen wäre, wird heute oft als „Meinung“ verteidigt. Der Respekt vor Minderheiten, die Wertschätzung von Vielfalt und die unantastbare Würde jedes Einzelnen werden zunehmend relativiert.

Doch diese Prinzipien sind keine beliebigen Setzungen, die je nach Laune verändert werden könnten – sie sind die mühsam errungenen Schutzwälle gegen die Abgründe menschlicher Geschichte.

Wer diese Grenzen verschiebt, spielt mit Kräften, deren Zerstörungspotential weit über das hinausgeht, was in einem Moment der Provokation beabsichtigt war.

Er kennt den Abgrund nicht – oder schlimmer noch: Er glaubt, ihn beherrschen zu können.

Doch die Geschichte lehrt uns:

Grenzen, die einmal gefallen sind, halten sich nicht mehr in kontrollierbaren Bahnen.

Was als „mutiger Tabubruch“ beginnt, kann in Gewalt umschlagen.

Was als „ehrliche Meinung“ verteidigt wird, kann in Entrechtung, Ausgrenzung und letztlich in Barbarei enden.

Daher ist es die Aufgabe aller Demokraten, die Grenzen des Sagbaren und Machbaren nicht leichtfertig preiszugeben.

Es geht nicht darum, Debatten zu verhindern oder kontroverse Meinungen zu verbieten. Es geht darum, die zivilisatorischen Errungenschaften unserer Sprache, unseres Zusammenlebens, unserer Werte zu schützen – bewusst, entschieden und mit der Klarheit derer, die den Abgrund kennen und ihn nicht verharmlosen.

Denn Demokratie lebt vom Streit, aber sie stirbt an der Enthemmung.

Und in diesem Sinne mahnt der Aphorismus wie ein stiller, aber unmissverständlicher Ruf zur Wachsamkeit.

Dieser Text ist entstanden in Zusammenarbeit mit ChatGPT.